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Elementares Kochbuch - Lizenzvertrag Aabek-Brotbackmischung


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Erstellt: 20.07.2009 • Stand: 21.07.2009 • Autor: Dirk Schröder
Preis: CHF 50,00 / EUR 50,00
Privat-Lizenz für die patentierte
Brotbackmischung Aabek
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für die ausschliesslich private Anwendung durch den unterzeichnenden Lizenznehmer. Weitergabe an Dritte in jeder Form ist untersagt. Die Einmal-Lizenzgebühr beträgt derzeit CHF 50,00 / EUR 42,40, der bei der Stiftung für Existenzanalyse registrierte Lizenznehmer wird über alle weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten.
 
Patentierung und Markenschutz

Die Brotbackmischung „Aabek“ wurde am 31.1.2000 durch die Patentanwälte Büchel, Kaminski & Partner, FL-9490 Vaduz, beim Patentamt München zum Europäischen Patent angemeldet und am 2.3.2000 erfolgte durch sie auch das Markeneintragungsgesuch für „Aabek“ beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum in Bern. Am 8.8.2001 wurde das Patent für die Brotbackmischung unter der Nr. 001011867.0 erteilt und im Patentblatt 2001/32 veröffentlicht mit folgenden Vertragsstaaten: AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB IE IT LI LU MC NL PT SE und folgenden Erstreckungsstaaten: AL LT LV MK RO SI. Auch dem Namen „Aabek“ wurde der Markenschutz gewährt.


Der Lizenznehmer erhält den Lizenzvertrag im Doppel zugesandt und retourniert das unterschriebene und datierte Doppel an uns. Der Lizenzvertrag enthält sowohl die Aabek-Brotbackmischung also auch ein Rezept für die Herstellung eines Aabek-Brotes.
 


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